Translater:
Recherche: Ist die AfD tatsächlich
demokratiefeindlich?
Rufmord ja oder nein? Was ist dran am Vorwurf, die AfD sei antidemokratisch? Was konkret wirft man dieser Partei vor?
Es ist schon
paradox: Da präsentieren sich die etablierten Parteien seit
Jahrzehnten in den entscheidenden Grundsatzfragen (EU, Euro,
Freihandel, Globalisierung, Zuwanderung) wie eine Einheitsliste. Und
ausgerechnet der AfD, die diese beharrlich verfolgte,
gleichgeschaltete Mainstream-Politik der Vergangenheit aufbrechen
will, wird eine Demokratiefeindlichkeit unterstellt. Dabei lebt
die Demokratie, wie wir alle wissen, doch gerade von der
Gegenrede! Die AfD erweckt also, wer könnte es bestreiten,
die verschlafene Demokratie zu neuem Leben.
Was sind das für Menschen, die Andersdenkende wie
Störenfriede und Aussätzige behandeln und mit dieser
Grundhaltung die Gesellschaft zu spalten versuchen? Diese Frage
treibt und trieb mich um. Ich habe im Internet ausgiebig
recherchiert, das Verhalten der Medien in dieser Sache begutachtet
und mich zudem mit zahlreichen Leuten unterhalten. Hier nun das
Ergebnis meiner Studie:
1.
Feststellung:
Die
Demokratiefeindlichkeit wird abgeleitet aus der Kritik an den
Asylgesetzen!
Viele Gutmenschen interpretieren unser im Grundgesetz verankertes
Asylrecht so, als hätte jeder Erdenmensch ein Anrecht, in
Deutschland Asyl zu beantragen. Ihre diesbezüglichen Ansichten
verbreiten sie lautstark über die Medien (auch über die
öffentlich-rechtlichen Fernsehsender), so dass Milliarden
Hungerleider aus aller Welt sich angesprochen fühlen, sich
Hoffnungen machen, Pläne schmieden und ein entsprechendes
Anspruchsdenken entwickeln.
Die AfD widersetzt sich einer solch populistischen Interpretation des
Asylrechts. Sie hat erkannt, dass Deutschland nicht das Sozialamt der
Welt sein kann und völlig überfordert wäre mit der
Aufnahme und Integration von zigmillionen Flüchtlingen. Laut
Umfrage sehen derzeit allein 500 Millionen Afrikaner ihre
Zukunft in Europa (und wer Europa sagt, meint meistens Deutschland).
Ich betone "derzeit" deshalb, weil die Bevölkerung in Afrika
sich laut gängiger Prognosen in den nächsten 30 Jahren
nochmals verdoppeln wird.
Nach meinen Recherchen speist sich die unverhohlene Aversion gegen
die AfD und der daraus abgeleitete Vorwurf der
Demokratiefeindlichkeit hauptsächlich aus diesem
Asylkonflikt. Die Gutmenschen wollen keine Veränderung,
keine Einschränkungen oder engere Auslegung des Asylrechts. Sie
pochen gleichfalls auf die Genfer Konvention und die sich
ständig erweiternden UN-Menschenrechte. Der Versuch, mehr
Klarheit in die Sache zu bringen (den Interpretationsspielraum
einzuengen) oder gar über Änderungen im Grundgesetz
nachzudenken, empfinden diese weltfremden Samariter als Angriff auf
unsere Verfassung. Dabei sind Grundgesetzänderungen durchaus
legitim und in der Vergangenheit auch häufig durchgesetzt
worden.
Eine Partei ist nicht antidemokratisch, nur weil sie
verhängnisvolle Gesetze (die letztlich zur
Selbstzerstörung des Staates führen würden)
rechtzeitig erkennt und entschärfen will! Insofern halte ich
diesen zentralen Punkt der gegen die AfD aufgebauten Kritik für
beispielhaft und entlarvend. Ideologisch verbohrte Hassprediger
spielen sich auf als Retter unserer Demokratie, obwohl sie die
Funktionsweise unseres Parlamentarismus offenbar nicht verstanden
haben.
Der 2.
Hauptvorwurf:
"Die
AfD zeigt offene Sympathien für den Nationalsozialismus,
Rassismus und Antisemitismus!"
Abgefeimter
und infamer geht es nicht! Für radikalisierte AfD-Feinde scheint
Rufmord ein legitimes Kampfmittel zu sein. Das ist es aber nicht!
Sich auf ein solches Niveau herabzulassen ist mehr als
beschämend!
Jedermann weiß, dass eine nazifreundliche Partei in
Deutschland absolut keine Chance hat. (Gottseidank!).
AfD-Politiker würden sich also ihr eigenes Grab schaufeln,
würden sie eine Naziideologie auch nur im Entferntesten
tolerieren. Weil die AfD mit Neonazis nichts im Sinn hat und auch
nicht in Verruf geraten will, werden Uneinsichtige abgewiesen bzw.
schnellstmöglich aus der Partei ausgeschlossen. Einzelnen
verkappten Neonazis wird es jedoch immer gelingen, sich
vorübergehend in irgendeine Partei oder Organisation
einzuschleichen. Dies lässt sich leider kaum vermeiden (man kann
ja nicht in die Köpfe der Menschen hineinschauen). Diese
Unverbesserlichen gab es schon immer, sie sind nicht plötzlich
aus dem Nichts aufgetaucht. Auch die Altparteien hatten und haben
damit zu kämpfen.
Wovor sich anständige Demokraten jedoch hüten sollten, ist
die ungerechtfertigte Verunglimpfung verantwortungsbewusster
Staatsbürger. Wer die EU oder den Euro kritisiert, seine
anerzogene Demutshaltung und Deutschfeindlichkeit abgelegt hat
(Deutsche also nicht mehr als Menschen 2. Klasse betrachtet), ist
noch lange kein Neonazi. Es wäre sogar ungehörig, eine
solche Person als politisch rechts zu verorten (ein gesundes
Nationalbewusstsein ist nichts Abartiges und weltweit üblich).
Ebenso falsch wäre es, jemandem, dem das Holocaust-Mahnmal in
Berlin missfällt, als Antisemiten zu beschimpfen.
Fazit: Der AfD eine Demokratiefeindlichkeit anzuhängen, weil
deren Politiker oder Wähler den deutschen Nationalstaat nicht
grundsätzlich verdammen und in einen Multikultistaat oder eine
EU-Provinz umwandeln wollen, wäre pervers. Eine ehrliche
Demokratie braucht die Auseinandersetzung mit
Andersdenkenden!
Von demokratischen Verhältnissen kann nur gesprochen werden,
wenn der Bürger in wichtigen Belangen die politische Richtung
mitbestimmen kann, ihm also bei einer Parlamentswahl echte
Alternativen zur Verfügung stehen und er ohne Druck und
öffentlicher Stigmatisierung seine Entscheidung treffen
kann. Wer der Bevölkerung einzureden versucht, es seien für
"anständige, kluge Menschen" nur solche Parteien wählbar,
die am Status der EU, des Euro, des Zollfreihandels, der
marktfeindlichen Subventionspolitik, des globalen Lohn-, Öko-
und Konzernsteuerdumpings und der weltoffenen Multikulti-Ideologie
nicht rütteln wollen, will in Wahrheit keine Demokratie! Der
will gehorsame Untertanen, die niemals aufmucken! Der will eine
Meinungsdiktatur! Der lebt in der Welt des Gesinnungsjournalismus.
3. Vorwurf:
"Die
AfD benutzt das Wort 'Lügenpresse'!"
Selbst
wenn das hin und wieder vorkommt, so liefert diese Wortwahl doch
keinerlei Beweis für eine Demokratiefeindlichkeit. Dass die
Medien vor allem in sensiblen politischen Belangen oftmals einem
Gesinnungsjournalismus erliegen, wird kein Sachkundiger bestreiten
können. Und Bürger auf diesen Tatbestand aufmerksam zu
machen, ihnen zu empfehlen, nicht alles, was geschrieben steht oder
über die öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender
verbreitet wird, gedankenlos zu glauben und zu konsumieren, scheint
mir wenig verwerflich.
Ich sehe es sogar als demokratische Pflicht, die Bevölkerung
zum eigenen Nachdenken anzuregen und daran zu erinnern, dass
selbst Starjournalisten nur fehlbare Menschen sind, die im Laufe
ihres Lebens unter Umständen aufgrund ihres einseitigen
Bekanntenkreises und Umfeldes den Bezug zur Realität verloren
haben.
Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten als neutrale, amtliche
Instanz zu betrachten, halte ich für töricht und
gefährlich. Denn eine weitverbreitete Gutgläubigkeit
trägt dazu bei, fatale Vorurteile und Irrlehren in der
Gesellschaft zu manifestieren (Beispiele).
Der 4.
Vorwurf:
"Die
AfD schließt Journalisten von Veranstaltungen aus!"
Und warum
macht sie das? Doch wohl nur, weil zu selten sachlich und neutral
über diese Veranstaltungen berichtet wird/wurde. Viele
Journalisten meinen, AfD-Zusammenkünfte nutzen zu können,
um ihren aufgestauten Frust über die ihnen verhasste Partei
auskotzen zu können. Sie fühlen sich der kapitalistischen
Mainstream-Propaganda
verbunden und sind empört und tief getroffen, wenn ihre heile
Welt der EU, des Euro und der offenen Grenzen angetastet wird. Ihr
Gesinnungsjournalismus hat sich oft über Jahrzehnte
aufgeschaukelt. Ebensowenig wie ein strenggläubiger Muslim (der
mit der islamischen Kultur verwachsen ist) sachlich und fair
über einen christlichen Gottesdienst berichten kann, sind
Gesinnungsjournalisten in der Lage, Andersdenkende zu tolerieren.
Dabei fühlen sich diese Meinungsmacher oft absolut im Recht, es
plagen sie keinerlei Selbstzweifel. Sie sind dermaßen von der
Richtigkeit ihrer Mission überzeugt, dass sie gar nicht
wahrnehmen, wie intolerant und voreingenommen sie in Wahrheit
sind.
Vor einigen Tagen musste hier in Schleswig-Holstein (wieder einmal)
eine AfD-Veranstaltung abgesagt werden. Weil der Wirt, nachdem er
mehrfach bedroht wurde, seinen Saal nicht mehr zur Verfügung
stellen wollte. Im Kommentar meiner Lokalzeitung wurden diese
Drohungen zwar gerügt, aber am Ende stand die Empfehlung, man
könne doch eine solch AfD-freundliche Gastwirtschaft in Zukunft
meiden. Ist das kein Gesinnungsjournalismus? In welch einer
Demokratie leben wir?
Zwischenergebnis:
Alle
bislang vorgetragenen Vorwürfe erweisen sich bei näherer
Begutachtung als haltlos. Aus den obigen vier Punkten lässt sich
keine Demokratiefeindlichkeit der AfD ableiten! Die Anfeindungen und
Verunglimpfungen speisen sich allein aus einem ideologisch
motivierten Hass!
Der 5.
Vorwurf:
"Die
AfD lehnt den Parlamentarismus und die Verfassung ab!"
Bei derart
infamen Unterstellungen darf sich nun wirklich niemand wundern, wenn
einem Betroffenen das Wort "Lügenpresse" über die Lippen
kommt. Schon von der Logik her widerlegt sich der Vorwurf selbst:
Denn auch AfD-Abgeordnete verdanken ihren Sitz im Land- bzw.
Bundestag schließlich unserem parlamentarischen System. Warum
sollten sie etwas ablehnen, das ihre eigene Existenz sichert? Falls
es einmal in Ausnahmefällen um Verfassungsänderungen geht,
dann doch nur im engsten Rahmen. Wie bei anderen Parteien auch. Bei
aller Verehrung darf man unsere Verfassung nicht als
unveränderbares Heiligtum betrachten. Manche Widersprüche,
Unklarheiten und Auslegungsmöglichkeiten des Grundgesetzes
müssen ausgebügelt und der heutigen Zeit angepasst werden.
Ob mit oder ohne AfD.
Auch bei diesem 5. "Anklagepunkt" gewinne ich den Eindruck, dass
ideologisch begründete Aversionen begierig aufgesogen und
nachgeplappert werden. Auf diese Weise manifestieren sich schlimme
Vorurteile in den Köpfen intoleranter Fanatiker.
Der 6.
Vorwurf:
"Die
AfD bringt ihre Position nicht sachlich vor!"
Wenn dem
so ist, wäre die AfD tatsächlich dümmer als die
Polizei erlaubt. Dann wäre nämlich ihr ganzes politisches
Wirken sinnlos! Ihr Engagement wäre kontraproduktiv, sie
könnte nie und nimmer etwas bewirken.
Der Erfolg der "Alternative für Deutschland" beruht doch gerade
auf ihrer Überzeugungsarbeit. Immer mehr Menschen fallen auf die
kapitalfreundliche Dauerpropaganda des Establishments nicht mehr
herein. Sie haben genug von der ewigen Schönfärberei, der
sie täglich ausgesetzt sind.
Überzeugte AfD-Feinde dagegen reklamieren die Deutungshoheit
allein für sich. Sie kommen nie und nimmer auf die Idee, in
entscheidenden Sachfragen falsch liegen zu können. Sie
träumen von der heilen Welt der internationalen Arbeitsteilung,
der offenen Grenzen, der Völkerwanderungen, der
Billiggeldschwemme usw. Und wer ihre ultralinksliberale Position
nicht teilt, ist in ihren Augen unsachlich und damit
demokratiefeindlich.
Der 7.
Vorwurf:
"Die
AfD möchte die unabhängige Presse zerschlagen!"
Welch ein
Schmarren, welch eine Verdrehung der Tatsachen! Einfach unglaublich!
Ziel der AfD ist doch das absolute Gegenteil: Die AfD wünscht
sich nichts sehnlicher als eine wirklich unabhängige Presse!
Eine, die nicht von Vorurteilen geleitet wird. Eine, die nicht
unentwegt kapitalistische Verdummungspropaganda nachbetet. Wären
die Medien neutral, würde die AfD in einem ganz anderen Licht
erscheinen, würden die Ziele der AfD jedem
verantwortungsbewussten Staatsbürger einleuchten. Denn die in
den letzten Jahrzehnten über die Medien implantierten
wirtschaftspolitischen Grundsätze und Moralvorstellungen
widersetzen sich weitgehend der Vernunft und Ethik. Der hochgelobte
globale
und innereuropäische Dumpingwettbewerb
zum Beispiel, der die Menschheit und Natur seit langem drangsaliert,
verhöhnt geradezu jegliche Logik und jegliches
Schamgefühl.
Der 8.
Vorwurf:
"Die
AfD lügt die ganze Zeit!"
Diese
Botschaft wird zwar über die "unabhängigen" Ehrlichmedien
allzugern verbreitet - aber entspricht sie auch der Realität?
Die unverschämte Unterstellung offenbart meines Erachtens
beispielhaft, wie ideologisch vorgepolt viele Menschen sind. Sie
leben in einer anderen Geisteswelt und haben ganz andere
Wahrnehmungen. Als ob sie jahrzehntelang einer medialen
Gehirnwäsche ausgesetzt worden wären. "Die AfD" lügt
auch nicht über das, was im Koran steht, "die AfD" lügt
nicht, was "Schutzsuchende" betrifft. Die pauschalierende
Verallgemeinerung ("die AfD") ist bereits unterstes Niveau. Und
sachlich: Man lese einmal, was der bekannte SPD-Politiker Thilo
Sarrazin in seinem jüngsten Buch über den Koran geschrieben
hat. Und was die "Schutzsuchenden" betrifft, empfehle ich mein Buch
"Menschlichkeit kennt keine Grenzen".
"Wehret
den Anfängen!"
Diese
abgedroschene Phrase hört man gerade von Leuten, die wenig
Geschichtsbewusstsein zeigen. Sie fehlinterpretieren und
missverstehen Hitlers Aufstieg.
Die Nazipropaganda war so erfolgreich, weil Andersdenkende mundtot
gemacht wurden. Und genau das geschieht heute auch. Wer das
innereuropäische und globale Lohn- und Steuerdumping ablehnt
(also gegen den Zollfreihandel ist), wird als Nazi beschimpft. Wer
die Masseneinwanderung von Wohlstandsflüchtlingen kritisiert,
wird als fremdenfeindlicher Rassist stigmatisiert. Wer es gar wagt,
an der Instrumentalisierung der Erinnerungskultur und dem damit
verbundenen Kollektivschuld-Dogma zu rütteln, muss mit
Anfeindungen übelster Art rechnen.
Eine Demokratie, in der Widerspruch zur aufdiktierten Gutmensch- und
Establishment-Ideologie als schlimmste Sünde betrachtet,
Andersdenkende verhöhnt und mit Hasstiraden
überschüttet werden, erinnert in der Tat an die Nazizeit.
Insofern würde die Warnung "Wehret den Anfängen!" durchaus
ihre Berechtigung finden. Aber dies werden verblendete EU-,
Multikulti- und Freihandelsfanatiker niemals begreifen. Oder eben
erst, wenn es bereits zu spät ist.
Nachtrag 20. 2.
2020:
Die
widerliche Instrumentalisierung des Attentates von Hanau
Am 19.
Februar 2020 hat ein rechtsradikaler Amokläufer sich selbst,
seine Mutter und neun Menschen mit Migrationshintergrund erschossen.
Aber hat diese Wahnsinnstat auch nur das Geringste mit der AfD zu
schaffen, wie uns unseriöse Aufwiegler permanent einreden
wollen? Geisteskranke Gewalttäter gab es schon lange vor dem
Erscheinen der AfD, man denke nur an die NSU.
Falls es in Deutschland eine Zunahme rechtsradikaler Verbrechen
gibt, sollten sich unsere Politiker fragen, warum dem so ist. Kann
vielleicht unsere ultraoffene Zuwanderungspolitik dafür
verantwortlich sein? Kann es sein, dass ein Teil der Bevölkerung
sich übergangen fühlt, wenn unser überdimensionierter
Sozialstaat ohne Wählerauftrag zum Einwanderungsland
erklärt wird und mafiöse ausländische Clans und
kriminelle Machenschaften sich zunehmend ausbreiten?
Man stelle sich einmal vor, andere Sozialstaaten würden mit
einer zigmillionenfachen Zuwanderung konfrontiert. Wie würden
darauf wohl deren Bürger reagieren? Ich könnte mir
vorstellen, dass es dort sogar zu schweren Ausschreitungen und
Unruhen kommen würde.
Heute klagten im Fernsehen empörte Zuwanderer (Deutsche mit
Migrationshintergrund), dass sie sich in Deutschland nicht mehr wohl
fühlen und sogar Angst hätten, sich abends auf der
Straße sehen zu lassen. Aber geht es den "Biodeutschen" da
etwa besser? Viele Alteingesessene fühlen sich doch schon
lange in ihrem eigenen Land unwohl und unsicher.
In den letzten zehn Jahren gab es weltweit tausendmal mehr Todesopfer
durch den islamischen Terrorismus als rechtsradikal motivierte
Gewalttaten. Verklärende Politiker argumentieren indes, der
islamische und der rechte Terrorismus seien gleichbedeutend. Ist das
aufrichtig? Im Jahr 2018 resümierte Horst Seehofer noch, die
Migration sei die Mutter aller Probleme. War diese Analyse wirklich
so falsch? Der islamische Terror in arabischen Staaten war
schließlich die Ursache gewaltiger Flüchtlingsströme,
die wiederum in den überforderten Aufnahmeländern das
verloren gegangene nationale Bewusstsein aufleben ließen.
Warum
schmähen Repräsentanten unseres Staates das eigene
Volk?
Warum
erwecken sie im Ausland den Eindruck, weite Teile der
Bevölkerung seien rassistisch, antisemitisch oder
antidemokratisch. Ich denke behaupten zu können, dass die
geschmähten Biodeutschen das toleranteste, fremdenfreundlichste
Volk der Welt sind. Die Untaten einzelner psychisch kranker
Sonderlinge indirekt der Zivilbevölkerung anzulasten halte ich
für kriminell und rassistisch. Wie können unsere
eigenen politischen Repräsentanten sich auf ein solches Niveau
herablassen und falsche Signale in die Welt senden? Irre Menschen
gibt es überall, nicht nur in Deutschland.
Können sich die zuwanderungsfreundlichen Gutmenschen etablierter
Parteien absolut nicht in die Gefühlswelt anderer hineindenken?
Was empfinden wohl vereinsamte Sonderlinge, wenn sie tagtäglich
im eigenen Umfeld und über die Medien erfahren, wie Menschen mit
Migrationshintergrund Frauen beleidigen, entrechten, vergewaltigen
oder gar ermorden, was empfinden sie, wenn ausländische
Kriminelle Wohnungen ausrauben, Rentner abzocken, Menschenhandel
betreiben, mit Rauschgift dealen, das deutsche Sozialsystem
missbrauchen und dann auch noch provokant auftreten und unangemessene
Forderungen stellen? Auch wenn die große Mehrheit der
Zuwanderer rechtschaffen und friedlich ist, empfinden diese
Einzelgänger jeden Übergriff als Affront, als Angriff auf
unsere Kultur und auf unsere tolerante Demokratie.
Und
täglich grüßt das Murmeltier
Es ist
schon interessant, wie vermeintlich ehrenhafte Moralprediger die AfD
immer wieder mit den gleichen Argumenten zu diskreditieren versuchen.
Da ist zum einen das unselige Urteil eines Landgerichts, das es
erlaubt, Herrn Höcke als Faschisten zu bezeichnen (im Rahmen der
freien Meinungsäußerung). Dieser fatale Richterspruch
sagt aber keineswegs aus, dass Herr Höcke tatsächlich
ein Faschist ist. Aber dennoch nutzen die Feinde der Demokratie
das zweifelhafte Urteil, um die AfD ständig als faschistisch zu
verteufeln. Allein in den letzten Wochen habe ich den Satz an die
tausend Male in den Ehrlichmedien vernommen. Wenn das keine
Gehirnwäsche ist, was ist es dann?
Das zweite ständig wiederholte Totschlagargument gegen die AfD
ist Gaulands Blackout, als er die 13jährige Nazizeit als
Vogelschiss der Geschichte bezeichnete. Für diesen dummen
Versprecher hat sich Gauland mehrmals entschuldigt. Trotzdem meinen
die selbsternannten "Wächter unserer Demokratie", Gaulands
verunglückte Bemerkung unentwegt zitieren zu
müssen.
Lehrbeispiel
der antidemokratischen Hetze
Man kann
nur hoffen, dass die Rufmord-Kampagne nach Hanau in ein oder zwei
Jahrzehnten als Lehrbeispiel der manipulativen Hass- und
Hetzpropaganda Einzug in den Schulunterricht findet. Damit schon
Jugendliche lernen, wie leicht sich breite Bevölkerungsschichten
beeinflussen lassen. Indem sich zum Beispiel alle etablierten
Parteien auf die ungeliebte Konkurrenz einschießen und ihr alle
erdenklichen Schandtaten unterstellen, indem man die Alternativen als
faschistisch und antidemokratisch bezeichnet und behauptet, "die AfD
sei der rechte Arm des rechtsextremen Terrorismus". Die Wirkung der
vereinigten Hass-und-Hetze-Bruderschaft gegen die AfD ließ sich
exakt am Wahlergebnis der Hamburger Landtagswahl vom 23. 2. 2020
ablesen: In nur vier Tagen verlor die AfD ein Drittel ihrer
Wähler.
"Den
Worten werden Taten folgen
"
Wenn man
der AfD verleumderisch vorwirft, sie munitioniere irregeleitete
Menschen, so wird doch wohl eher umgekehrt ein Schuh daraus.
Es sind doch gerade die etablierten Parteien, die mit ihren absurden
Vorwürfen Bürger zur Verzweiflung bringen, die dem
demokratischen Rechtsstaat vertrauen.
Jahrzehntelang haben Altparteien eine deutschfeindliche Politik
betrieben, was
sich an den sinkenden Reallöhnen und Renten ablesen
lässt.
Sie haben gegen den Willen der Bevölkerung den Euro
eingeführt, sich auf eine Nulllzinspolitik eingelassen, die
Wirtschaft in eine hochriskante Exportabhängigkeit
manövriert, wahrheitswidrig
den Fachkräftenotstand ausgerufen,
die EU immer weiter ausgebaut und Deutschland in einen
dichtbesiedelten Multikultistaat verwandelt. Und jetzt nehmen sie all
denjenigen, die nach vier Jahrzehnten des schleichenden
wirtschaftlichen Niedergangs erstmals wieder eine echte politische
Opposition erleben, jegliche Hoffnung auf eine Rückbesinnung und
faire Auseinandersetzung über die drängenden
Zukunftsfragen.
Weite Teile der Bevölkerung verlieren angesichts dieser
traurigen Entwicklung mehr und mehr den Glauben an die Gerechtigkeit
und eine funktionierende Demokratie. Was rollt da auf uns zu? Wie
wird sich die Hetze demokratieverachtender Altparteien in der
Gesellschaft auswirken? Welche Kurzschlussreaktionen und Gewalttaten
werden die Hasstiraden gegen Andersdenkende auslösen?
"Deutschland
braucht jährlich 260.000 ausländische Fachkräfte!"
Im
WDR-Presseclub nach dem Hanauer Terrorakt wurde darauf verwiesen,
dass Deutschland in den nächsten 40 Jahren weitere zehn
Millionen ausländische Fachkräfte benötige. Wenn man
berücksichtigt, dass mit den Fachkräften meist auch
Ehepartner, Kinder, Eltern und Großeltern einreisen, darf also
von insgesamt etwa 30 Millionen neuen Zuwanderern ausgegangen werden.
Spätestens dann werden also Menschen mit Migrationshintergrund
die große Mehrheit in unserer Gesellschaft bilden. Wenn aber
manche Warner in diesem Zusammenhang von einem
Bevökerungsaustausch oder einer Umvolkung sprechen, sind die
Verharmloser der Multikulti-Ideologie ungehalten. Dabei wird doch nur
vor Augen geführt, was von einem "Weiter so" zu erwarten ist.
Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat schon vor über 30
Jahren davor gewarnt, Deutschland in einen Vielvölkerstaat
umzuwandeln. War Helmut Schmidt etwa dumm, rechtsradikal,
fremdenfeindlich und ein Nazi? Das wird doch wohl niemand behaupten
wollen.
Wer
sind die wahren geistigen Brandstifter unserer Demokratie?
Wer die
linksradikale Ideologie des Multikulturalismus kritisch sieht, ist in
meinen Augen alles andere als ein geistiger Brandstifter. Geistige
Brandstifter sind vielmehr diejenigen, die besorgte Bürger als
fremdenfeindlich, antisemitisch, rsassistisch oder antidemokratisch
einstufen, sich selbst aber als das Maß aller Dinge
betrachten.
Ist
unser Rechtsstaat wehrlos?
Zu
unterstellen, AfDler seien antidemokratisch, antisemitisch,
fremdenfeindlich usw., bedeutet doch, dass die wortgewaltigen
politischen Gegner ihrem eigenen Rechtsstaat nicht mehr
vertrauen. Es ist ein klarer Widerspruch, einerseits immer wieder
stolz auf unseren Rechtsstaat zu verweisen, andererseits aber
vorzugeben, in unseren Parlamenten säßen Faschisten und
Nazis. Als ob Deutschland eine Bananenrepublik wäre, in
der der Verfassungsschutz an seinen Aufgaben scheitere und Polizei
und Justiz korrumpierbar wären.
Jede
rechte Gewalttat kostet der AfD viele Stimmen
Da fragt
man sich doch unwillkürlich, wie groß ist das Interesse,
den Rechtsextremismus energisch zu bekämpfen? In der Art etwa,
wie man in den 1970er Jahren gegen die linksterroristische RAF
vorgegangen ist? Wahltaktisch betrachtet saugen die etablierten
Parteien ihren Vorteil aus dem rechten Terror. Könnte es nicht
sein, dass darunter die Entschlossenheit zur Bekämpfung dieses
Übels leidet?
Wer
ist Schuld am Terrorakt von Volkmarsen?
Nur
fünf Tage nach Hanau hat sich auch in Volkmarsen ein
fürchterlicher Terrorakt ereignet. Ein Deutscher fuhr
absichtlich und mit hoher Geschwindigkeit in eine
Rosenmontags-Zuschauermenge. Geht dieser Irre nun auch wieder auf das
Konto der AfD? Werden wir der Ursachenforschung gerecht, wenn wir
grundsätzlich alle Wahnsinnstaten der AfD in die Schuhe
schieben? Machen wir es uns mit dieser bequemen Verlogenheit nicht
viel zu einfach?
Schlussanmerkung: Um keine Irrtümer aufkommen zu lassen:
Ich selbst bin weder Mitglied der AfD noch erwäge ich eine
Mitgliedschaft. Ob ich bei der nächsten Bundestagswahl für
die AfD votiere, weiß ich heute noch nicht (das entscheidet
sich erst einige Tage vorher aufgrund des Parteiprogramms). Ich
pflege also keine besondere Nähe oder Beziehung zur AfD. Was
mich jedoch aufbringt, ist die weitverbreitete Hetze gegen eine
Partei, die offenbar dem Establishment, den tonangebenden
Pseudo-Intellektuellen und dem Kapital zu unbequem und zu
gefährlich geworden ist. Was mich entsetzt sind Leute, die von
der Demokratie schwafeln, sie im Innersten aber ablehnen oder nicht
verstehen.
Nachtrag 26.5.2019: Bei der Europawahl im Mai 2019 habe ich mich am Ende tatsächlich für die AfD entschieden. Zehn Tage zuvor beantwortete ich im Internet die Wahlomat-Fragen und erhielt dabei bezüglich der jeweiligen Parteiprogramme die folgenden Übereinstimmungswerte: AfD 66,7 %, CDU 50 %, DKP 45,8 %, die Linke 40,6 %, die Grünen 36,5 %, SPD 33,3 %, FDP 30,2 %.
Wie
gefährdet ist unsere Demokratie?
Was
geschieht mit einem Staat, in der die einzig echte
Opposition geschmäht, verleugnet und als unwählbar
dargestellt wird? Wie wirkt sich dieses ständige
Bashing auf die Bevölkerung aus? Führt es zur
Spaltung der Gesellschaft? Darf es in einer Demokratie
keine fundamentale Gegenrede und keine Alternative zur
Politik des Establishments geben?
Die Stigmatisierung fängt schon mit der unterstellten
Positionierung an. Ist eine Partei rechtsradikal,
rechtsaußen oder rechtspopulistisch, nur weil sie den
Euro und den Multikulturalismus ablehnt? Oder weil sie die
geschichtsvergessene, rassistische Ideologie der ewig
vererbbaren deutschen Kollektivschuld nicht
mitträgt?
Was wird aus einer Demokratie, in der man Querdenker und
Andersdenkende über die Leitmedien unablässig mit
bösen Unterstellungen, Hasstexten und Diffamierungen
überschüttet? Was bleibt von einer
repräsentativen Demokratie noch übrig, wenn
man über das Staatsfernsehen versucht, Menschen
umzuerziehen und Abweichler von der gängigen
Staatsdoktrin einschüchtert? Darf es in den elementaren
Grundsatzfragen (Euro, Nullzinspolitik, EU, Globalisierung,
Umbau zum Vielvölkerstaat und Einwanderungsland) trotz
des seit 40 Jahren anhaltenden schleichenden Niedergangs
keine abweichende Meinung geben?
Eine herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel (http://www.das-kapital.eu/afd-demokratiefeindlich.html) gefallen haben, empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die allgemeine Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg für notwendige Veränderungen. Es dankt Ihnen Manfred J. Müller
"Die Corona-Krise beweist einmal mehr, dass ich mit allen meinen schon vor Jahren und Jahrzehnten aufgestellten Thesen und Prophezeiungen richtig lag! Auch die Ausbreitung einer globalen Pandemie war angesichts der Radikalisierung der Weltoffenheit nur eine Frage der Zeit." (Manfred Julius Müller)
Lesenswert!
Hintergrund
& Analyse (alles werbefrei):
Wirtschaft,
Politik & Medien: Wie manipulativ ist unsere
Informationsgesellschaft?
Whatever
it takes: Die wundersame Geldmaschine
Wem
nützt der stetig brodelnde globale
Unterbietungswettbewerb?
Wahlbetrug:
im Fall Lukaschenko zu 100 % ja. im Fall Trump zu 100 % nein
Globalisierung:
Was lehrt uns die Corona-Krise?
Sind
EU und Weltwirtschaft nur über eine Billiggeldschwemme zu
retten?
Macht
die Globalisierung Produkte
billiger?
Das
Märchen von der internationalen
Arbeitsteilung
Was
versteht man unter Neoliberalismus?
Protektionismus
- das verlogenste Kapitel der Welt!
Politik
& Wirtschaft: Die 95 verhängnisvollsten Vorurteile und
Irrlehren.
Zur
Startseite
www.das-kapital.eu
© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des
unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten
Manfred J. Müller aus Flensburg.
April 2019. Impressum
Falls Sie etwas Anstößiges oder Unwahres im obigen Text bemerkt haben, teilen Sie es mir bitte mit unter m.mueller@iworld.de. Denn ich möchte unbedingt, dass alle meine Texte neutral, sauber und korrekt sind.
Manfred Julius Müller analysiert und kritisiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Manche Texte von Manfred J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen. Die Texte & Bücher von Manfred J. Müller sind überparteilich & unabhängig! Sie werden nicht, wie es leider häufig der Fall ist, von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert! Auch nicht indirekt.
Gibt
es auch nur ein einziges im- und exportabhängiges
Einwanderungsland, welches nicht seit 40 Jahren seinen
schleichenden Niedergang erdulden muss? Auch
in Deutschland sind seit 1980 die Arbeitseinkommen auf
breiter Basis gesunken, haben sich die Arbeitslosenzahlen
vervielfacht. Wie
kann das angehen, wo uns doch der produktive Fortschritt
eine Verdoppelung oder gar Verdreifachung des Wohlstandes
hätte bescheren
müssen?
Es ist offensichtlich: Die Radikalisierung der
"Weltoffenheit" sorgt für einen steten Abstieg der
alten Industrienationen. Im Gegenzug konnten
Länder, die eine weniger naive nationalfeindliche
Politik betrieben, ihren Wohlstand im gleichen Zeitraum
verzehnfachen (zum Beispiel China)! Soll sich dieser
Trend ewig fortsetzen? Muss die unbelehrbare Welt unbedingt
am Prinzip des ruinösen Lohn-, Konzernsteuer-, Zoll-
und Zinsdumpings festhalten? "Die
Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise"
NEU:
Zerbricht
jetzt die verlogene, konzernfreundliche Welt des
Gesinnungsjournalismus? Endet nun auch die Tyrannei naiver
Pseudo-Gutmenschen?
Wie Unaufrichtigkeit, geschönte Wirtschaftsdaten
und hartnäckige Vorurteile in der Vergangenheit zu
verhängnisvollen Fehlentwicklungen führten, die
bei der anstehenden Neuordnung korrigiert werden
müssen.
Manfred
Julius Müller, 172 Seiten, Format 17x22
cm,
13,50
Euro
Die
Unbelehrbarkeit der Abstiegsleugner
Es
ist immer wieder die Rede von Coronaleugnern. Die gibt es jedoch gar
nicht, weil schließlich die Existenz von Covid-19 niemand
anzweifelt (Streit gibt es nur über Ausmaß,
Kollateralschäden und Nützlichkeit des Lockdowns). Wenig
Beachtung finden dagegen die Abstiegsleugner, die Deutschlands
seit
Jahrzehnten anhaltenden
Niedergang
nicht wahrhaben wollen (sinkende Reallöhne und Renten,
dramatischer Anstieg der Arbeitslosenzahlen usw.). Würden diese
Gesundbeter den schleichenden Niedergang eingestehen, würde
deren gesamte verlogene
Argumentationskette
zerbersten.
"Jeder
von uns hat die Pflicht, die Wahrheit zu verteidigen und die
Lügen zu besiegen!"
Der US-Präsident Joe Biden bei seiner Amtseinführung am 20.
Januar 2021.