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Recherche: Ist die AfD tatsächlich demokratiefeindlich?

Rufmord ja oder nein? Was ist dran am Vorwurf, die AfD sei antidemokratisch? Was konkret wirft man dieser Partei vor?

Es ist schon paradox: Da präsentieren sich die etablierten Parteien seit Jahrzehnten in den entscheidenden Grundsatzfragen (EU, Euro, Freihandel, Globalisierung, Zuwanderung) wie eine Einheitsliste. Und ausgerechnet der AfD, die diese beharrlich verfolgte, gleichgeschaltete Mainstream-Politik der Vergangenheit aufbrechen will, wird eine Demokratiefeindlichkeit unterstellt. Dabei lebt die Demokratie, wie wir alle wissen, doch gerade von der Gegenrede! Die AfD erweckt also, wer könnte es bestreiten, die verschlafene Demokratie zu neuem Leben.
Was sind das für Menschen, die Andersdenkende wie Störenfriede und Aussätzige behandeln und mit dieser Grundhaltung die Gesellschaft zu spalten versuchen? Diese Frage treibt und trieb mich um. Ich habe im Internet ausgiebig recherchiert, das Verhalten der Medien in dieser Sache begutachtet und mich zudem mit zahlreichen Leuten unterhalten. Hier nun das Ergebnis meiner Studie:

1. Feststellung:
Die Demokratiefeindlichkeit wird abgeleitet aus der Kritik an den Asylgesetzen!
Viele Gutmenschen interpretieren unser im Grundgesetz verankertes Asylrecht so, als hätte jeder Erdenmensch ein Anrecht, in Deutschland Asyl zu beantragen. Ihre diesbezüglichen Ansichten verbreiten sie lautstark über die Medien (auch über die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender), so dass Milliarden Hungerleider aus aller Welt sich angesprochen fühlen, sich Hoffnungen machen, Pläne schmieden und ein entsprechendes Anspruchsdenken entwickeln.
Die AfD widersetzt sich einer solch populistischen Interpretation des Asylrechts. Sie hat erkannt, dass Deutschland nicht das Sozialamt der Welt sein kann und völlig überfordert wäre mit der Aufnahme und Integration von zigmillionen Flüchtlingen. Laut Umfrage sehen derzeit allein 500 Millionen Afrikaner ihre Zukunft in Europa (und wer Europa sagt, meint meistens Deutschland). Ich betone "derzeit" deshalb, weil die Bevölkerung in Afrika sich laut gängiger Prognosen in den nächsten 30 Jahren nochmals verdoppeln wird.
Nach meinen Recherchen speist sich die unverhohlene Aversion gegen die AfD und der daraus abgeleitete Vorwurf der Demokratiefeindlichkeit hauptsächlich aus diesem Asylkonflikt. Die Gutmenschen wollen keine Veränderung, keine Einschränkungen oder engere Auslegung des Asylrechts. Sie pochen gleichfalls auf die Genfer Konvention und die sich ständig erweiternden UN-Menschenrechte. Der Versuch, mehr Klarheit in die Sache zu bringen (den Interpretationsspielraum einzuengen) oder gar über Änderungen im Grundgesetz nachzudenken, empfinden diese weltfremden Samariter als Angriff auf unsere Verfassung. Dabei sind Grundgesetzänderungen durchaus legitim und in der Vergangenheit auch häufig durchgesetzt worden.
Eine Partei ist nicht antidemokratisch, nur weil sie verhängnisvolle Gesetze (die letztlich zur Selbstzerstörung des Staates führen würden) rechtzeitig erkennt und entschärfen will! Insofern halte ich diesen zentralen Punkt der gegen die AfD aufgebauten Kritik für beispielhaft und entlarvend. Ideologisch verbohrte Hassprediger spielen sich auf als Retter unserer Demokratie, obwohl sie die Funktionsweise unseres Parlamentarismus offenbar nicht verstanden haben.

Der 2. Hauptvorwurf:
"Die AfD zeigt offene Sympathien für den Nationalsozialismus, Rassismus und Antisemitismus!"
Abgefeimter und infamer geht es nicht! Für radikalisierte AfD-Feinde scheint Rufmord ein legitimes Kampfmittel zu sein. Das ist es aber nicht! Sich auf ein solches Niveau herabzulassen ist mehr als beschämend!
Jedermann weiß, dass eine nazifreundliche Partei in Deutschland absolut keine Chance hat. (Gottseidank!). AfD-Politiker würden sich also ihr eigenes Grab schaufeln, würden sie eine Naziideologie auch nur im Entferntesten tolerieren. Weil die AfD mit Neonazis nichts im Sinn hat und auch nicht in Verruf geraten will, werden Uneinsichtige abgewiesen bzw. schnellstmöglich aus der Partei ausgeschlossen. Einzelnen verkappten Neonazis wird es jedoch immer gelingen, sich vorübergehend in irgendeine Partei oder Organisation einzuschleichen. Dies lässt sich leider kaum vermeiden (man kann ja nicht in die Köpfe der Menschen hineinschauen). Diese Unverbesserlichen gab es schon immer, sie sind nicht plötzlich aus dem Nichts aufgetaucht. Auch die Altparteien hatten und haben damit zu kämpfen.
Wovor sich anständige Demokraten jedoch hüten sollten, ist die ungerechtfertigte Verunglimpfung verantwortungsbewusster Staatsbürger. Wer die EU oder den Euro kritisiert, seine anerzogene Demutshaltung und Deutschfeindlichkeit abgelegt hat (Deutsche also nicht mehr als Menschen 2. Klasse betrachtet), ist noch lange kein Neonazi. Es wäre sogar ungehörig, eine solche Person als politisch rechts zu verorten (ein gesundes Nationalbewusstsein ist nichts Abartiges und weltweit üblich). Ebenso falsch wäre es, jemandem, dem das Holocaust-Mahnmal in Berlin missfällt, als Antisemiten zu beschimpfen.
Fazit: Der AfD eine Demokratiefeindlichkeit anzuhängen, weil deren Politiker oder Wähler den deutschen Nationalstaat nicht grundsätzlich verdammen und in einen Multikultistaat oder eine EU-Provinz umwandeln wollen, wäre pervers. Eine ehrliche Demokratie braucht die Auseinandersetzung mit Andersdenkenden!
Von demokratischen Verhältnissen kann nur gesprochen werden, wenn der Bürger in wichtigen Belangen die politische Richtung mitbestimmen kann, ihm also bei einer Parlamentswahl echte Alternativen zur Verfügung stehen und er ohne Druck und öffentlicher Stigmatisierung seine Entscheidung treffen kann. Wer der Bevölkerung einzureden versucht, es seien für "anständige, kluge Menschen" nur solche Parteien wählbar, die am Status der EU, des Euro, des Zollfreihandels, der marktfeindlichen Subventionspolitik, des globalen Lohn-, Öko- und Konzernsteuerdumpings und der weltoffenen Multikulti-Ideologie nicht rütteln wollen, will in Wahrheit keine Demokratie! Der will gehorsame Untertanen, die niemals aufmucken! Der will eine Meinungsdiktatur! Der lebt in der Welt des
Gesinnungsjournalismus.

3. Vorwurf:
"Die AfD benutzt das Wort 'Lügenpresse'!"
Selbst wenn das hin und wieder vorkommt, so liefert diese Wortwahl doch keinerlei Beweis für eine Demokratiefeindlichkeit. Dass die Medien vor allem in sensiblen politischen Belangen oftmals einem Gesinnungsjournalismus erliegen, wird kein Sachkundiger bestreiten können. Und Bürger auf diesen Tatbestand aufmerksam zu machen, ihnen zu empfehlen, nicht alles, was geschrieben steht oder über die öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender verbreitet wird, gedankenlos zu glauben und zu konsumieren, scheint mir wenig verwerflich.
Ich sehe es sogar als demokratische Pflicht, die Bevölkerung zum eigenen Nachdenken anzuregen und daran zu erinnern, dass selbst Starjournalisten nur fehlbare Menschen sind, die im Laufe ihres Lebens unter Umständen aufgrund ihres einseitigen Bekanntenkreises und Umfeldes den Bezug zur Realität verloren haben.
Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten als neutrale, amtliche Instanz zu betrachten, halte ich für töricht und gefährlich. Denn eine weitverbreitete Gutgläubigkeit trägt dazu bei, fatale Vorurteile und Irrlehren in der Gesellschaft zu manifestieren (
Beispiele).

Der 4. Vorwurf:
"Die AfD schließt Journalisten von Veranstaltungen aus!"
Und warum macht sie das? Doch wohl nur, weil zu selten sachlich und neutral über diese Veranstaltungen berichtet wird/wurde. Viele Journalisten meinen, AfD-Zusammenkünfte nutzen zu können, um ihren aufgestauten Frust über die ihnen verhasste Partei auskotzen zu können. Sie fühlen sich der kapitalistischen Mainstream-Propaganda verbunden und sind empört und tief getroffen, wenn ihre heile Welt der EU, des Euro und der offenen Grenzen angetastet wird. Ihr Gesinnungsjournalismus hat sich oft über Jahrzehnte aufgeschaukelt. Ebensowenig wie ein strenggläubiger Muslim (der mit der islamischen Kultur verwachsen ist) sachlich und fair über einen christlichen Gottesdienst berichten kann, sind Gesinnungsjournalisten in der Lage, Andersdenkende zu tolerieren.
Dabei fühlen sich diese Meinungsmacher oft absolut im Recht, es plagen sie keinerlei Selbstzweifel. Sie sind dermaßen von der Richtigkeit ihrer Mission überzeugt, dass sie gar nicht wahrnehmen, wie intolerant und voreingenommen sie in Wahrheit sind.
Vor einigen Tagen musste hier in Schleswig-Holstein (wieder einmal) eine AfD-Veranstaltung abgesagt werden. Weil der Wirt, nachdem er mehrfach bedroht wurde, seinen Saal nicht mehr zur Verfügung stellen wollte. Im Kommentar meiner Lokalzeitung wurden diese Drohungen zwar gerügt, aber am Ende stand die Empfehlung, man könne doch eine solch AfD-freundliche Gastwirtschaft in Zukunft meiden. Ist das kein Gesinnungsjournalismus? In welch einer Demokratie leben wir?

Zwischenergebnis:
Alle bislang vorgetragenen Vorwürfe erweisen sich bei näherer Begutachtung als haltlos. Aus den obigen vier Punkten lässt sich keine Demokratiefeindlichkeit der AfD ableiten! Die Anfeindungen und Verunglimpfungen speisen sich allein aus einem ideologisch motivierten Hass!

Der 5. Vorwurf:
"Die AfD lehnt den Parlamentarismus und die Verfassung ab!"
Bei derart infamen Unterstellungen darf sich nun wirklich niemand wundern, wenn einem Betroffenen das Wort "Lügenpresse" über die Lippen kommt. Schon von der Logik her widerlegt sich der Vorwurf selbst: Denn auch AfD-Abgeordnete verdanken ihren Sitz im Land- bzw. Bundestag schließlich unserem parlamentarischen System. Warum sollten sie etwas ablehnen, das ihre eigene Existenz sichert? Falls es einmal in Ausnahmefällen um Verfassungsänderungen geht, dann doch nur im engsten Rahmen. Wie bei anderen Parteien auch. Bei aller Verehrung darf man unsere Verfassung nicht als unveränderbares Heiligtum betrachten. Manche Widersprüche, Unklarheiten und Auslegungsmöglichkeiten des Grundgesetzes müssen ausgebügelt und der heutigen Zeit angepasst werden. Ob mit oder ohne AfD.
Auch bei diesem 5. "Anklagepunkt" gewinne ich den Eindruck, dass ideologisch begründete Aversionen begierig aufgesogen und nachgeplappert werden. Auf diese Weise manifestieren sich schlimme Vorurteile in den Köpfen intoleranter Fanatiker.

Der 6. Vorwurf:
"Die AfD bringt ihre Position nicht sachlich vor!"
Wenn dem so ist, wäre die AfD tatsächlich dümmer als die Polizei erlaubt. Dann wäre nämlich ihr ganzes politisches Wirken sinnlos! Ihr Engagement wäre kontraproduktiv, sie könnte nie und nimmer etwas bewirken.
Der Erfolg der "Alternative für Deutschland" beruht doch gerade auf ihrer Überzeugungsarbeit. Immer mehr Menschen fallen auf die kapitalfreundliche Dauerpropaganda des Establishments nicht mehr herein. Sie haben genug von der ewigen Schönfärberei, der sie täglich ausgesetzt sind.
Überzeugte AfD-Feinde dagegen reklamieren die Deutungshoheit allein für sich. Sie kommen nie und nimmer auf die Idee, in entscheidenden Sachfragen falsch liegen zu können. Sie träumen von der heilen Welt der internationalen Arbeitsteilung, der offenen Grenzen, der Völkerwanderungen, der Billiggeldschwemme usw. Und wer ihre ultralinksliberale Position nicht teilt, ist in ihren Augen unsachlich und damit demokratiefeindlich.

Der 7. Vorwurf:
"Die AfD möchte die unabhängige Presse zerschlagen!"
Welch ein Schmarren, welch eine Verdrehung der Tatsachen! Einfach unglaublich! Ziel der AfD ist doch das absolute Gegenteil: Die AfD wünscht sich nichts sehnlicher als eine wirklich unabhängige Presse! Eine, die nicht von Vorurteilen geleitet wird. Eine, die nicht unentwegt kapitalistische Verdummungspropaganda nachbetet. Wären die Medien neutral, würde die AfD in einem ganz anderen Licht erscheinen, würden die Ziele der AfD jedem verantwortungsbewussten Staatsbürger einleuchten. Denn die in den letzten Jahrzehnten über die Medien implantierten wirtschaftspolitischen Grundsätze und Moralvorstellungen widersetzen sich weitgehend der Vernunft und Ethik. Der hochgelobte globale und innereuropäische Dumpingwettbewerb zum Beispiel, der die Menschheit und Natur seit langem drangsaliert, verhöhnt geradezu jegliche Logik und jegliches Schamgefühl.

Der 8. Vorwurf:
"Die AfD lügt die ganze Zeit!"
Diese Botschaft wird zwar über die "unabhängigen" Ehrlichmedien allzugern verbreitet - aber entspricht sie auch der Realität? Die unverschämte Unterstellung offenbart meines Erachtens beispielhaft, wie ideologisch vorgepolt viele Menschen sind. Sie leben in einer anderen Geisteswelt und haben ganz andere Wahrnehmungen. Als ob sie jahrzehntelang einer medialen Gehirnwäsche ausgesetzt worden wären. "Die AfD" lügt auch nicht über das, was im Koran steht, "die AfD" lügt nicht, was "Schutzsuchende" betrifft. Die pauschalierende Verallgemeinerung ("die AfD") ist bereits unterstes Niveau. Und sachlich: Man lese einmal, was der bekannte SPD-Politiker Thilo Sarrazin in seinem jüngsten Buch über den Koran geschrieben hat. Und was die "Schutzsuchenden" betrifft, empfehle ich mein Buch "Menschlichkeit kennt keine Grenzen".

"Wehret den Anfängen!"
Diese abgedroschene Phrase hört man gerade von Leuten, die wenig Geschichtsbewusstsein zeigen. Sie fehlinterpretieren und missverstehen Hitlers Aufstieg.
Die Nazipropaganda war so erfolgreich, weil Andersdenkende mundtot gemacht wurden. Und genau das geschieht heute auch. Wer das innereuropäische und globale Lohn- und Steuerdumping ablehnt (also gegen den Zollfreihandel ist), wird als Nazi beschimpft. Wer die Masseneinwanderung von Wohlstandsflüchtlingen kritisiert, wird als fremdenfeindlicher Rassist stigmatisiert. Wer es gar wagt, an der Instrumentalisierung der Erinnerungskultur und dem damit verbundenen Kollektivschuld-Dogma zu rütteln, muss mit Anfeindungen übelster Art rechnen.
Eine Demokratie, in der Widerspruch zur aufdiktierten Gutmensch- und Establishment-Ideologie als schlimmste Sünde betrachtet, Andersdenkende verhöhnt und mit Hasstiraden überschüttet werden, erinnert in der Tat an die Nazizeit. Insofern würde die Warnung "Wehret den Anfängen!" durchaus ihre Berechtigung finden. Aber dies werden verblendete EU-, Multikulti- und Freihandelsfanatiker niemals begreifen. Oder eben erst, wenn es bereits zu spät ist.

 

Nachtrag 20. 2. 2020:
Die widerliche Instrumentalisierung des Attentates von Hanau …
Am 19. Februar 2020 hat ein rechtsradikaler Amokläufer sich selbst, seine Mutter und neun Menschen mit Migrationshintergrund erschossen. Aber hat diese Wahnsinnstat auch nur das Geringste mit der AfD zu schaffen, wie uns unseriöse Aufwiegler permanent einreden wollen? Geisteskranke Gewalttäter gab es schon lange vor dem Erscheinen der AfD, man denke nur an die NSU.
Falls es in Deutschland eine Zunahme rechtsradikaler Verbrechen gibt, sollten sich unsere Politiker fragen, warum dem so ist. Kann vielleicht unsere ultraoffene Zuwanderungspolitik dafür verantwortlich sein? Kann es sein, dass ein Teil der Bevölkerung sich übergangen fühlt, wenn unser überdimensionierter Sozialstaat ohne Wählerauftrag zum Einwanderungsland erklärt wird und mafiöse ausländische Clans und kriminelle Machenschaften sich zunehmend ausbreiten?
Man stelle sich einmal vor, andere Sozialstaaten würden mit einer zigmillionenfachen Zuwanderung konfrontiert. Wie würden darauf wohl deren Bürger reagieren? Ich könnte mir vorstellen, dass es dort sogar zu schweren Ausschreitungen und Unruhen kommen würde.
Heute klagten im Fernsehen empörte Zuwanderer (Deutsche mit Migrationshintergrund), dass sie sich in Deutschland nicht mehr wohl fühlen und sogar Angst hätten, sich abends auf der Straße sehen zu lassen. Aber geht es den "Biodeutschen" da etwa besser? Viele Alteingesessene fühlen sich doch schon lange in ihrem eigenen Land unwohl und unsicher.
In den letzten zehn Jahren gab es weltweit tausendmal mehr Todesopfer durch den islamischen Terrorismus als rechtsradikal motivierte Gewalttaten. Verklärende Politiker argumentieren indes, der islamische und der rechte Terrorismus seien gleichbedeutend. Ist das aufrichtig? Im Jahr 2018 resümierte Horst Seehofer noch, die Migration sei die Mutter aller Probleme. War diese Analyse wirklich so falsch? Der islamische Terror in arabischen Staaten war schließlich die Ursache gewaltiger Flüchtlingsströme, die wiederum in den überforderten Aufnahmeländern das verloren gegangene nationale Bewusstsein aufleben ließen.

Warum schmähen Repräsentanten unseres Staates das eigene Volk?
Warum erwecken sie im Ausland den Eindruck, weite Teile der Bevölkerung seien rassistisch, antisemitisch oder antidemokratisch. Ich denke behaupten zu können, dass die geschmähten Biodeutschen das toleranteste, fremdenfreundlichste Volk der Welt sind. Die Untaten einzelner psychisch kranker Sonderlinge indirekt der Zivilbevölkerung anzulasten halte ich für kriminell und rassistisch. Wie können unsere eigenen politischen Repräsentanten sich auf ein solches Niveau herablassen und falsche Signale in die Welt senden? Irre Menschen gibt es überall, nicht nur in Deutschland.
Können sich die zuwanderungsfreundlichen Gutmenschen etablierter Parteien absolut nicht in die Gefühlswelt anderer hineindenken? Was empfinden wohl vereinsamte Sonderlinge, wenn sie tagtäglich im eigenen Umfeld und über die Medien erfahren, wie Menschen mit Migrationshintergrund Frauen beleidigen, entrechten, vergewaltigen oder gar ermorden, was empfinden sie, wenn ausländische Kriminelle Wohnungen ausrauben, Rentner abzocken, Menschenhandel betreiben, mit Rauschgift dealen, das deutsche Sozialsystem missbrauchen und dann auch noch provokant auftreten und unangemessene Forderungen stellen? Auch wenn die große Mehrheit der Zuwanderer rechtschaffen und friedlich ist, empfinden diese Einzelgänger jeden Übergriff als Affront, als Angriff auf unsere Kultur und auf unsere tolerante Demokratie.

Und täglich grüßt das Murmeltier…
Es ist schon interessant, wie vermeintlich ehrenhafte Moralprediger die AfD immer wieder mit den gleichen Argumenten zu diskreditieren versuchen. Da ist zum einen das unselige Urteil eines Landgerichts, das es erlaubt, Herrn Höcke als Faschisten zu bezeichnen (im Rahmen der freien Meinungsäußerung). Dieser fatale Richterspruch sagt aber keineswegs aus, dass Herr Höcke tatsächlich ein Faschist ist. Aber dennoch nutzen die Feinde der Demokratie das zweifelhafte Urteil, um die AfD ständig als faschistisch zu verteufeln. Allein in den letzten Wochen habe ich den Satz an die tausend Male in den Ehrlichmedien vernommen. Wenn das keine Gehirnwäsche ist, was ist es dann?
Das zweite ständig wiederholte Totschlagargument gegen die AfD ist Gaulands Blackout, als er die 13jährige Nazizeit als Vogelschiss der Geschichte bezeichnete. Für diesen dummen Versprecher hat sich Gauland mehrmals entschuldigt. Trotzdem meinen die selbsternannten "Wächter unserer Demokratie", Gaulands verunglückte Bemerkung unentwegt zitieren zu müssen.

Lehrbeispiel der antidemokratischen Hetze …
Man kann nur hoffen, dass die Rufmord-Kampagne nach Hanau in ein oder zwei Jahrzehnten als Lehrbeispiel der manipulativen Hass- und Hetzpropaganda Einzug in den Schulunterricht findet. Damit schon Jugendliche lernen, wie leicht sich breite Bevölkerungsschichten beeinflussen lassen. Indem sich zum Beispiel alle etablierten Parteien auf die ungeliebte Konkurrenz einschießen und ihr alle erdenklichen Schandtaten unterstellen, indem man die Alternativen als faschistisch und antidemokratisch bezeichnet und behauptet, "die AfD sei der rechte Arm des rechtsextremen Terrorismus". Die Wirkung der vereinigten Hass-und-Hetze-Bruderschaft gegen die AfD ließ sich exakt am Wahlergebnis der Hamburger Landtagswahl vom 23. 2. 2020 ablesen: In nur vier Tagen verlor die AfD ein Drittel ihrer Wähler.

"Den Worten werden Taten folgen …"
Wenn man der AfD verleumderisch vorwirft, sie munitioniere irregeleitete Menschen, so wird doch wohl eher umgekehrt ein Schuh daraus. Es sind doch gerade die etablierten Parteien, die mit ihren absurden Vorwürfen Bürger zur Verzweiflung bringen, die dem demokratischen Rechtsstaat vertrauen.
Jahrzehntelang haben Altparteien eine deutschfeindliche Politik betrieben,
was sich an den sinkenden Reallöhnen und Renten ablesen lässt. Sie haben gegen den Willen der Bevölkerung den Euro eingeführt, sich auf eine Nulllzinspolitik eingelassen, die Wirtschaft in eine hochriskante Exportabhängigkeit manövriert, wahrheitswidrig den Fachkräftenotstand ausgerufen, die EU immer weiter ausgebaut und Deutschland in einen dichtbesiedelten Multikultistaat verwandelt. Und jetzt nehmen sie all denjenigen, die nach vier Jahrzehnten des schleichenden wirtschaftlichen Niedergangs erstmals wieder eine echte politische Opposition erleben, jegliche Hoffnung auf eine Rückbesinnung und faire Auseinandersetzung über die drängenden Zukunftsfragen.
Weite Teile der Bevölkerung verlieren angesichts dieser traurigen Entwicklung mehr und mehr den Glauben an die Gerechtigkeit und eine funktionierende Demokratie. Was rollt da auf uns zu? Wie wird sich die Hetze demokratieverachtender Altparteien in der Gesellschaft auswirken? Welche Kurzschlussreaktionen und Gewalttaten werden die Hasstiraden gegen Andersdenkende auslösen?

"Deutschland braucht jährlich 260.000 ausländische Fachkräfte!"
Im WDR-Presseclub nach dem Hanauer Terrorakt wurde darauf verwiesen, dass Deutschland in den nächsten 40 Jahren weitere zehn Millionen ausländische Fachkräfte benötige. Wenn man berücksichtigt, dass mit den Fachkräften meist auch Ehepartner, Kinder, Eltern und Großeltern einreisen, darf also von insgesamt etwa 30 Millionen neuen Zuwanderern ausgegangen werden. Spätestens dann werden also Menschen mit Migrationshintergrund die große Mehrheit in unserer Gesellschaft bilden. Wenn aber manche Warner in diesem Zusammenhang von einem Bevökerungsaustausch oder einer Umvolkung sprechen, sind die Verharmloser der Multikulti-Ideologie ungehalten. Dabei wird doch nur vor Augen geführt, was von einem "Weiter so" zu erwarten ist. Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat schon vor über 30 Jahren davor gewarnt, Deutschland in einen Vielvölkerstaat umzuwandeln. War Helmut Schmidt etwa dumm, rechtsradikal, fremdenfeindlich und ein Nazi? Das wird doch wohl niemand behaupten wollen.

Wer sind die wahren geistigen Brandstifter unserer Demokratie?
Wer die linksradikale Ideologie des Multikulturalismus kritisch sieht, ist in meinen Augen alles andere als ein geistiger Brandstifter. Geistige Brandstifter sind vielmehr diejenigen, die besorgte Bürger als fremdenfeindlich, antisemitisch, rsassistisch oder antidemokratisch einstufen, sich selbst aber als das Maß aller Dinge betrachten.

Ist unser Rechtsstaat wehrlos?
Zu unterstellen, AfDler seien antidemokratisch, antisemitisch, fremdenfeindlich usw., bedeutet doch, dass die wortgewaltigen politischen Gegner ihrem eigenen Rechtsstaat nicht mehr vertrauen. Es ist ein klarer Widerspruch, einerseits immer wieder stolz auf unseren Rechtsstaat zu verweisen, andererseits aber vorzugeben, in unseren Parlamenten säßen Faschisten und Nazis. Als ob Deutschland eine Bananenrepublik wäre, in der der Verfassungsschutz an seinen Aufgaben scheitere und Polizei und Justiz korrumpierbar wären.

Jede rechte Gewalttat kostet der AfD viele Stimmen …
Da fragt man sich doch unwillkürlich, wie groß ist das Interesse, den Rechtsextremismus energisch zu bekämpfen? In der Art etwa, wie man in den 1970er Jahren gegen die linksterroristische RAF vorgegangen ist? Wahltaktisch betrachtet saugen die etablierten Parteien ihren Vorteil aus dem rechten Terror. Könnte es nicht sein, dass darunter die Entschlossenheit zur Bekämpfung dieses Übels leidet?

Wer ist Schuld am Terrorakt von Volkmarsen?
Nur fünf Tage nach Hanau hat sich auch in Volkmarsen ein fürchterlicher Terrorakt ereignet. Ein Deutscher fuhr absichtlich und mit hoher Geschwindigkeit in eine Rosenmontags-Zuschauermenge. Geht dieser Irre nun auch wieder auf das Konto der AfD? Werden wir der Ursachenforschung gerecht, wenn wir grundsätzlich alle Wahnsinnstaten der AfD in die Schuhe schieben? Machen wir es uns mit dieser bequemen Verlogenheit nicht viel zu einfach?

 


Schlussanmerkung: Um keine Irrtümer aufkommen zu lassen: Ich selbst bin weder Mitglied der AfD noch erwäge ich eine Mitgliedschaft. Ob ich bei der nächsten Bundestagswahl für die AfD votiere, weiß ich heute noch nicht (das entscheidet sich erst einige Tage vorher aufgrund des Parteiprogramms). Ich pflege also keine besondere Nähe oder Beziehung zur AfD. Was mich jedoch aufbringt, ist die weitverbreitete Hetze gegen eine Partei, die offenbar dem Establishment, den tonangebenden Pseudo-Intellektuellen und dem Kapital zu unbequem und zu gefährlich geworden ist. Was mich entsetzt sind Leute, die von der Demokratie schwafeln, sie im Innersten aber ablehnen oder nicht verstehen.

Nachtrag 26.5.2019: Bei der Europawahl im Mai 2019 habe ich mich am Ende tatsächlich für die AfD entschieden. Zehn Tage zuvor beantwortete ich im Internet die Wahlomat-Fragen und erhielt dabei bezüglich der jeweiligen Parteiprogramme die folgenden Übereinstimmungswerte: AfD 66,7 %, CDU 50 %, DKP 45,8 %, die Linke 40,6 %, die Grünen 36,5 %, SPD 33,3 %, FDP 30,2 %.

 

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Der politische Gegner, der böse Populist …
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© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg
. April 2019. Impressum

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Weitermachen wie bisher?
Bleiben die verhängnisvollen Webfehler der EU und der Globalisierung bestehen, wird die Coronakrise Europa und die Welt in den Abgrund stürzen! Zumindest wirtschaftlich!

Wir müssen uns endlich ehrlich machen!
Eine der zentralen Fragen, die angesichts der bevorstehenden Reformen nicht länger tabuisiert werden darf: "Wie kann es angehen, dass seit 40 Jahren selbst im deutschen Exportwunderland die realen Nettolöhne und Renten sinken, obwohl sie sich doch dank der genialen produktiven Fortschritte zumindest verdoppelt haben müssten?". Diese Frage aller Fragen scheint nicht einmal die Edelpresse zu interessieren. Wo bleibt die 4. Gewalt, als die die Medien sich selbst gerne sehen?

Verantwortlich für den seit 1980 anhaltenden schleichenden Niedergang waren krasse Fehlentscheidungen, die uns jetzt doppelt treffen!
Und diese Fehlentscheidungen wiederum waren die Folgen von oft absichtlich geschürten Vorurteilen und Irrlehren, von Schönfärbereien und derben Bilanzierungstricks. Zum Beispiel, was den Nutzen des Euro und der EU-Transferunion betrifft, der hochriskanten Billiggeldschwemme, der marktfeindlichen Nullzinspolitik, der rassistischen Kollektivschuld-Ideologie, der realitätsfernen Asyl- und Zuwanderungspolitik, der verlogenen "Deutschland-stirbt-aus"- und Fachkräftemangel-These, dem inhumanem innereuropäischen und globalen Lohn-, Konzernsteuer-, Ökologie-, Zins- und Zolldumping usw.

Es liegt so vieles im Argen, nicht erst seit Corona!
Zu meinen, man könne jetzt mit einer neuerlichen Billiggeldschwemme alle Fehler der Vergangenheit zukleistern, wird sich schon bald als fataler Irrtum erweisen. Deutschland und die Welt müssen zurückfinden zu Anstand und Moral, zu den Gesetzen der Logik und wahrer Menschlichkeit. Der konzernfreundlichen Ver

 

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Was steht nun an?
Welche Weichenstellungen sind erforderlich?
Wird es weiterhin Denkverbote geben?

Freiwillig werden Finanz- und Globalisierungslobby nicht auf ihre Privilegien verzichten wollen. Freiwillig werden auch Wirtschaft, Politik und Medien nicht ihre Deutungshoheit aufgeben (von ihren Vorurteilen und Thesen abrücken). Der Druck muss schon aus der Bevölkerung kommen. Der aufgeklärte, verantwortungsbewusste Bundesbürger muss die Traute haben, sich von der üblichen Mainstream-Blabla-Propaganda zu lösen und Gegenargumenten eine Chance geben (sie sich zumindest einmal anhören).


Manfred Julius Müller erforscht, analysiert und kritisiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche und historische Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Manche Texte von Manfred J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.
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