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Die
Kollektivierung Europas ...
Sind
nur noch Supermächte
überlebensfähig?
Viele
namhafte Politiker vertreten die Ansicht, ein
souveräner mittelgroßer Nationalstaat wie
Deutschland könne in einer globalisierten Welt nur in
einem Kollektiv (der EU) überleben.
Obwohl sie wissen, dass in einer Demokratie die
Entscheidungsfindung bereits äußerst zäh und
zeitraubend abläuft und ein Staatenbund diese
Reaktionszeit noch einmal erheblich verlängert,
sprechen sie einem unabhängigen Deutschland jegliche
Existenzberechtigung ab.
"Ein
Einzelstaat könne sich gegen die weltweit vernetzte
Finanzwelt nicht wehren", predigen sie. Dabei gibt es
genügend Gegenbeispiele!
Außerhalb Europas existieren ausschließlich
souveräne Einzelstaaten, die sehr wohl in einer
globalisierten Welt zurechtkommen und meistens sogar ein
vielfach höheres Wirtschaftswachstum aufweisen als die
westlichen EU-Länder.
Wie
kann das sein? Nach der Theorie unserer prominenten
Vordenker müssten diese Staaten doch schon längst
alle Pleite sein.
Kann
sich ein souveräner Staat gegen die sich ausweitenden
Spekulationskräfte wehren?
Als
Beispiel für die Ohnmacht der Einzelstaaten wird gern
die
Finanztransaktionssteuer
herangezogen.
Richtig greifen würde diese minimale Besteuerung der
Finanzgeschäfte nur, wenn sie weltweit (lückenlos)
gelten würde.
Aber wegen unterschiedlicher Interessenlagen gilt eine
internationale Einigung als Utopie. Nicht einmal innerhalb
der EU scheint ein gemeinsames Abkommen möglich. Also
zeigt auch dieses Beispiel, dass eine Union Probleme selten
löst, sondern eher die Handlungsfähigkeit weiter
einschränkt.
Ein
souveräner Staat muss sich globalen Zwängen und
Spekulanten nicht unterwerfen!
Man
stelle sich nur einmal vor, ein souveräner Staat (der
sich nicht Brüsseler Diktaten beugen muss) würde
sich durch Anhebung der Importzölle aus dem globalen
Lohn- und Steuerdumpingwettbewerb zurückziehen. Dann
wären alle Zocker und Scheininvestoren weitgehend
machtlos (ausgetrickst)!
Kein
Unternehmen könnte Staat und Arbeitnehmer mit der
Drohung erpressen, seine Fabriken ins Ausland zu verlagern.
Weil nämlich der Importzoll alle Einsparungen des
Outsourcings wieder aufzehren würde!
Wer erfolgreich den heimischen Konsumenten erreichen will,
wird im Normalfall im Inland produzieren! Deutschland zum
Beispiel würde dann seine Computer,
Haushaltsgeräte, Handys, Fernseher, Textilien,
Möbel, Kameras usw. größtenteils wieder
selbst herstellen.
Dann
wäre auch die Finanzwelt gezähmt!
In
einem solchen Umfeld wäre es auch kein Problem, die
scheinbar unkontrollier- und unbeherrschbare Banken- und
Finanzwelt zu bändigen. Man könnte in aller Ruhe
wieder all die Vorschriften einführen, die man im Zwang
der globalen Deregulierung glaubte abschaffen zu
müssen!
Sogar
weitergehende Einschränkungen wären durchaus
denkbar. Was spräche zum Beispiel dagegen, den
Deutschen den spekulativen (kurzfristigen)
Hochfrequenzhandel mit Wertpapieren aller Art zu verbieten
und ihnen gleichzeitig die Nutzung ausländischer
Börsenplätze zu untersagen?
Deutschen
Unternehmen könnte bei einer echten staatlichen
Souveränität (durch Zollschranken geschützter
Binnenmarkt) sogar der Kauf von Wertpapieren verboten
werden. Was soll gut daran sein, wenn in- und
ausländische Konzerne die Aktien der Konkurrenz
aufkaufen können oder undurchschaubare Hedgefonds
allein von der Spekulation leben? Befänden sich Aktien,
Staatsanleihen, Rohstoffzertifikate usw. überwiegend im
Privatbesitz, würden Spekulationsblasen und
Wirtschaftskrisen kaum noch entstehen können.
Warum
also soll sich ein Staat zur Marionette der Spekulanten
machen, wenn er es gar nicht nötig hat? Zählen
heute die Begehrlichkeiten einiger tausend Finanzjongleure
mehr als das Gemeinwohl der 82 Millionen
Bundesbürger.
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Manfred
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