Die Kollektivierung Europas ...
Sind nur noch Supermächte überlebensfähig?
Viele
namhafte Politiker vertreten die Ansicht, ein souveräner
mittelgroßer Nationalstaat wie Deutschland könne in einer
globalisierten Welt nur in einem Kollektiv (der EU)
überleben.
Obwohl sie wissen, dass in einer Demokratie die Entscheidungsfindung
bereits äußerst zäh und zeitraubend abläuft und
ein Staatenbund diese Reaktionszeit noch einmal erheblich
verlängert, sprechen sie einem unabhängigen Deutschland
jegliche Existenzberechtigung ab.
"Ein
Einzelstaat könne sich gegen die weltweit vernetzte Finanzwelt
nicht wehren", predigen sie. Dabei gibt es genügend
Gegenbeispiele!
Außerhalb Europas existieren ausschließlich
souveräne Einzelstaaten, die sehr wohl in einer globalisierten
Welt zurechtkommen und meistens sogar ein vielfach höheres
Wirtschaftswachstum aufweisen als die westlichen
EU-Länder.
Wie kann das sein? Nach der Theorie unserer prominenten Vordenker müssten diese Staaten doch schon längst alle pleite sein.
Kann sich ein souveräner Staat gegen die sich ausweitenden Spekulationskräfte wehren?
Als
Beispiel für die Ohnmacht der Einzelstaaten wird gern
die
Finanztransaktionssteuer herangezogen.
Es heißt, so richtig greifen würde diese minimale
Besteuerung der Finanzgeschäfte nur, wenn sie weltweit
(lückenlos) gelten würde.
Aber wegen unterschiedlicher Interessenlagen gilt eine internationale
Einigung als Utopie. Nicht einmal innerhalb der EU war bislang ein
gemeinsames Vorgehen durchsetzbar.
Also zeigt auch dieses Beispiel, dass eine Union Probleme selten löst, sondern eher die Handlungsfähigkeit weiter einschränkt. Denn ohne die Rücksichtnahme auf andere EU-Staaten hätte Deutschland schon lange handeln können.
Ein souveräner Staat muss sich globalen Zwängen und Spekulanten nicht unterwerfen!
Man
stelle sich nur einmal vor, ein souveräner Staat (der sich nicht
Brüsseler Diktaten beugen muss) würde sich durch eine
schrittweise Anhebung der Importzölle aus dem globalen Lohn- und
Steuerdumpingwettbewerb zurückziehen.
Dann wären alle Zocker und Scheininvestoren weitgehend
machtlos (ausgetrickst)!
Kein Unternehmen könnte Staat und Arbeitnehmer mit der Drohung erpressen, seine Fabriken ins Ausland zu verlagern. Weil nämlich der Importzoll alle Einsparungen des Outsourcings wieder aufzehren würde!
Wer erfolgreich den heimischen Konsumenten erreichen will, wird im Normalfall im Inland produzieren! Deutschland zum Beispiel würde dann seine Computer, Haushaltsgeräte, Handys, Fernseher, Textilien, Möbel, Kameras usw. größtenteils wieder selbst herstellen.
Dann wäre auch die Finanzwelt gezähmt!
In einem solchen Umfeld wäre es auch kein Problem, die scheinbar unkontrollier- und unbeherrschbare Banken- und Finanzwelt zu bändigen. Man könnte in aller Ruhe wieder all die Vorschriften einführen, die man im Zwang der globalen Deregulierung glaubte abschaffen zu müssen!
Sogar
weitergehende Einschränkungen wären durchaus denkbar.
Was spräche zum Beispiel dagegen, den Deutschen den spekulativen
(kurzfristigen) Hochfrequenzhandel mit Wertpapieren aller Art zu
verbieten und ihnen gleichzeitig die Nutzung ausländischer
Börsenplätze zu untersagen?
Deutschen
Unternehmen könnte bei einer echten staatlichen
Souveränität (durch Zollschranken geschützter
Binnenmarkt) sogar der Kauf von Wertpapieren verboten werden.
Was soll gut daran sein, wenn in- und ausländische Konzerne die
Aktien der Konkurrenz aufkaufen können oder undurchschaubare
Hedgefonds allein von der Spekulation und Manipulation
leben?
Befänden sich Aktien, Staatsanleihen, Rohstoffzertifikate usw. überwiegend im Privatbesitz, würden Spekulationsblasen und Wirtschaftskrisen kaum noch entstehen können.
Warum also soll sich ein Staat zur Marionette der Spekulanten machen, wenn er es gar nicht nötig hat? Zählen heute die Begehrlichkeiten einiger tausend Finanzjongleure mehr als das Gemeinwohl der 82 Millionen Bundesbürger?
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Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung
2010